Anzeige

Tropical Garden Lounge

Armeechef schließt baldige Parlamentsauflösung nicht aus

14. April 2010 | Von | Kategorie: Aktuelle Meldungen

Ungeachtet der bürgerkriegsähnlichen Zustände vom letzten Samstag mit 21 Toten und über 850 Verletzten feiern Thais ihr Neujahrsfest. Im ganzen Land kommt die Bevölkerung zu überlieferten Zeremonien zusammen, auf den Straßen mehreren Städte haben die Wasserschlachten begonnen. Unterdessen bahnt sich in Bangkok eine politische Wende an. Die regierende Demokratische Partei könnte über eine Parteispende in Höhe von 258 Millionen Baht stolpern. Die Wahlkommission hat ihre Ermittlungen abgeschlossen und das Verfahren an das Verfassungsgericht übergeben. Sollten die Richter einen Rechtsbruch erkennen, müsste die Partei nach der Verfassung aufgelöst werden. Alle führende Parteimitglieder, auch Ministerpräsident Abhisit Vejjajiva, dürften fünf Jahre kein politisches Amt innehaben. Armeechef Anupong Paochinda hat sich am Montag überraschend vom Premier distanziert. „Wenn wir keine politische Lösung in diesem Konflikt finden, müssen wir das Parlament auflösen”, sagte der General im thailändischen Fernsehen. Das ist eine zentrale Forderung der Rothemden, die seit vier Wochen gegen den Ministerpräsidenten demonstrieren. Abhisit hat eine Parlamentsauflösung bislang verweigert, sie am Wochenende nach den blutigen Straßenkämpfen aber für Oktober in Aussicht gestellt. Die Demonstranten halten nach wie vor eines der wichtigsten Geschäftsviertel und eine Brücke in Bangkok besetzt.

Keine Kommentare möglich.